§ 12 Positionsmarken, Kennfadenmarken, Mustermarken, Bewegungsmarken, Multimediamarken, Hologrammmarken

Wird zitiert von 39

Nach Gewicht

1. BPatG, 03.05.2018 – 28 W (pat) 22/13(Markenbeschwerdeverfahren – "grün/orange (konkrete Aufmachungsfarbmarke)" – eine gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG anmeldetagsbegründende Wiedergabe einer Farbzusammenstellung mit einer Zuordnung der Farben zu bestimmten Bauteilen von Waren muss nicht zwingend eine bestimmte Farbanordnung für jede denkbare Ware festlegen – zur grafischen Darstellbarkeit von konkreten Aufmachungsfarbmarken - abschließende Festlegungen zum quantitativen Verhältnis und zur räumlichen Verteilung der Farben werden nicht vorausgesetzt – grafische Darstellbarkeit bei einer im Kern homogenen Bildwirkung)Zitiert von 1
2. BPatG, 14.11.2011 – 29 W (pat) 173/10Markenbeschwerdeverfahren – "violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche geometrische Figur (variable Bildmarke)" - als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit variablen Längen- und Breitenverhältnissen - fehlende grafische DarstellbarkeitZitiert von 2
3. BPatG, 28.03.2007 – 29 W (pat) 184/04Zitiert von 1
4. BPatG, 16.03.2021 – 28 W (pat) 559/16Markenbeschwerdeverfahren – „Positionsmarke am Unterwasserschiff“ – fehlende Bestimmtheit – wesentlicher Mangel – Zurückverweisung an das DPMAZitiert von 1
5. BPatG, 14.03.2019 – 28 W (pat) 3/18Markenbeschwerdeverfahren – "stilisiertes ꞌYꞌ auf Außenkontur eines Ackerschleppers oder Traktors (Positionsmarke)" – hinreichende Bestimmtheit – klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware – zu den Kriterien bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft von Positionszeichen - fehlende UnterscheidungskraftZitiert von 4
6. BPatG, 14.03.2019 – 28 W (pat) 6/18Markenbeschwerdeverfahren – "stilisiertes ꞌYꞌ auf Außenkontur eines Mähdreschers (Positionsmarke)" – hinreichende Bestimmtheit – klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware – zu den Kriterien bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft von Positionszeichen - fehlende UnterscheidungskraftZitiert von 3

Zuletzt entschieden

1. BPatG, 13.01.2026 – 28 W(pat) 540/21
2. BPatG, 14.03.2019 – 28 W (pat) 5/18Markenbeschwerdeverfahren – "stilisiertes ꞌYꞌ auf Außenkontur eines Mähdreschers (Positionsmarke)" – hinreichende Bestimmtheit – klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware – zu den Kriterien bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft von Positionszeichen - fehlende UnterscheidungskraftZitiert von 3
3. BPatG, 14.03.2019 – 28 W (pat) 4/18Markenbeschwerdeverfahren – "stilisiertes ꞌYꞌ auf Außenkontur eines Feldhäckslers (Positionsmarke)" – hinreichende Bestimmtheit – klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware – zu den Kriterien bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft von Positionszeichen - fehlende UnterscheidungskraftZitiert von 3

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„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 12 MarkenV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.